die Unternehmervollmacht - Schutz vor Fremdbestimmung

Unternehmervollmacht – Schutz vor Fremdbestimmung

Jeder von uns kann durch Krankheit oder Unfall plötzlich seine Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit verlieren. Doch was geschieht im Fall von Unternehmern und Selbstständigen?

Wer darf sich dann um das Geschäft kümmern?

Können Selbstständige ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln, bestimmt ohne Vollmachten ein von Amts wegen bestellter Betreuer über die Geschicke der eigenen Firma. Oft mit verheerenden Folgen. Eingesetzte Berufsbetreuer haben meistens weder die Eignung noch die Zeit, um sich um den Fortgang des Geschäftes zu kümmern.

Ein Geschäft führen dürfen eingesetzte Betreuer gar nicht. „Gemäß dem geltenden Betreuungsrecht soll er das Vermögen des zu Betreuenden verwalten und erhalten sowie ihn rechtlich vertreten. In Gesellschaften wie GmbH oder AG kann er schon alleine deswegen nicht unternehmerisch handeln, weil dazu Beschlüsse der Gesellschaft notwendig sind. Er vertritt dort die Anteile des Vollmachtgebers, beispielsweise in Gesellschafterversammlungen.

In Einzelunternehmen ist es ihm ebenfalls nicht gestattet“, so Rechtsanwalt Norbert Schönleber. Das gilt natürlich auch für Apotheken! Diese dürfen grundsätzlich nur von einem Apotheker geführt werden.

Besonders schlimm ist, dass Ehepartner und Kinder nicht mitbestimmen können. Beispielswiese auch nicht bei der Auswahl eines vertretenden Apothekers.

In sechs Monaten in die Insolvenz

Karl F. (Name geändert), Inhaber einer gut gehenden Schreinerei, traf es an einem Vormittag im Januar. Nach einem schweren Schlaganfall fiel der Unternehmer ins Wachkoma. Die Verantwortung für die Geschicke des 20-Mann-Betriebs lag nach diesem Ereignis in den Händen eines gerichtlich bestellten, fremden Betreuers.

Nach einem halben Jahr war der Betrieb insolvent.

Hätte eine Vorsorgevollmacht mit Gewerberegelung vorgelegen, hätte das vermieden werden können. So aber durften weder Familienangehörige noch der qualifizierte Schreinermeister des Betriebs eingreifen.

Rechtsanwalt Schönleber:
„Sind weder Vorsorgevollmacht mit Unternehmervollmacht noch Prokura oder ein weiterer Geschäftsführer vorhanden, geht erst einmal nichts mehr. In einer Gesellschaft kann die Gesellschafterversammlung Prokura erteilen oder einen weiteren Geschäftsführer bestellen.

Ist der Betroffene jedoch Alleingesellschafter geht auch das nicht, ist er Gesellschafter vertritt seine Anteile der vom Gericht eingesetzte Betreuer.

Bei Apotheken (Einzelunternehmen) ist das noch dramatischer. Das Tagesgeschäft kann durch Fachleute weitergeführt werden. Doch niemand kommt an die Konten, keiner kann und darf sich um Gehälter, Sozialabgaben, Lieferanten und Außenstände kümmern. Die Folge kann eine rasche Insolvenz sein.

Das macht nicht automatisch der Partner

Selbst Ehepartner dürfen in vielen Fällen ihre Partner nicht betreuen. Im Betreuungsfall (Unfall, Krankheit, Alter) treffen Gerichte und Berufsbetreuer Entscheidungen über Gesundheit, Aufenthalt und Vermögen. Ein automatisches Vertretungsrecht des Partners ist ein weit verbreiteter Irrtum.

Selbst wenn der Partner von Amts wegen eingesetzt wird, kann das in eine „Betreuungsfalle“ führen. Der Partner muss bei Gericht unter Umständen Anträge für Anschaffungen stellen und Rechenschaft ablegen. Dessen sind sich viele nicht bewusst.

Mit Vollmachten selbstbestimmt

Mit rechtskonformer Vollmacht und Patientenverfügung bleiben die Menschen im Betreuungsfall selbstbestimmt. Eine eingearbeitete Unternehmervollmacht sichert das eigene Geschäft ab. Am besten übernehmen Notare und Rechtsanwälte die Aufgabe der Vollmachterstellung.

„Die meisten Menschen sind nicht gut aufgeklärt“, erklärt Frank Kohrt, freier Kooperationspartner der JURA DIREKT für Vollmachten und Vorsorgedokumente,
„dabei ist das Thema für jeden Einzelnen sehr wichtig. Niemand befasst sich gerne mit den schlimmen Seiten des Lebens. Doch wenn ein Schicksalsschlag eintritt, sind die Betroffenen froh um alles, was vorab in ihrem Sinne geregelt wurde.“

Rechtskonform über den Anwalt oder Notare

Rechtanwälte und Notare übernehmen die Ausfertigung rechtskonformer Vollmachten und Verfügungen. Sie haften für den Inhalt. Man kann das auch über Formulare von Verbänden, Städten und Gemeinden, Ministerien oder aus dem Internet regeln. Davor warnen jedoch Experten.

Der Ersteller haftet selbst für den Inhalt und die Vorlagen entsprechen teilweise nicht dem aktuellsten Stand. Jedoch scheuen viele Menschen den Gang zum Anwalt und die vermeintlich hohen Kosten.

Deshalb bringt JURA DIREKT Mandanten und Anwälte auf einfache Weise zusammen. „Das Thema Gesamtvollmacht ist sehr wichtig“, so JURA DIREKT Geschäftsführer Domenico Anic. „Wir lösen die Aufklärungsarbeit direkt beim Kunden vor Ort über unsere Kooperationspartner.“

„Als Kooperationspartner begleiten wir die Menschen bei der Softwareanwendung in der Analyse zu ihren Vollmachten,“ so Frank Kohrt, Inhaber der Wirtschaftsberatung Forchheim. „Im Rahmen einer Onlinebegleitung geht das direkt in Ihrem Unternehmen – auch daheim.

Die Erstellung der Vollmachten, die inhaltliche Überprüfung der Angaben sowie die rechtliche Beurteilung und Bewertung von Wünschen und Vorstellungen übernehmen die kooperierenden Rechtsanwaltskanzleien.“

Die Kosten für die Ausfertigung der Gesamtvollmacht sind verhältnismäßig günstig, weil sich die kooperierenden Anwälte zusätzlich auf das Thema Vorsorgedokumente spezialisiert haben.

Hilfe zur Selbsthilfe und ein wichtiger Service

Ein Ziel von JURA DIREKT ist es, dass möglichst viele Menschen über eine Gesamtvollmacht verfügen und damit auch die rechtliche Vorsorge für den Fall, dass man selbst nicht entscheiden kann, geregelt ist. Das Unternehmen ist ein bundesweit tätiger Servicedienstleister. Kooperierende Rechtsanwaltskanzleien erstellen die Vollmachten nach den Wünschen der Mandanten.

In einem Servicepaket sorgt JURA DIREKT für die laufende Aktualisierung, datenschutzkonforme Hinterlegung der Originaldokumente, Auffindbarkeit, Notfallunterstützung mittels einer 24/7 Hotline, Notfallunterstützung im Betreuungsfall (Behörden und Abwicklungen) die Eintragung in der Bundesnotarkammer sowie die bundesweite Organisation für die Unterschriftsbeglaubigung bei Immobilienbesitzern und Unternehmern.

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